• BGH, Beschluss vom 24. Mai 2017, Az. XII ZB 337/15
    (Ausgabe 06/2017), AZ XII ZB 337/15, BGH
     
    Der deutsche Tatrichter hat ausländisches Recht (hier: ecuadorianisches Recht in Bezug auf den Ehenamen) im Wege des Freibeweises zu ermitteln. In welcher Weise er sich die notwendigen Kenntnisse verschafft, liegt in seinem pflichtgemäßen Ermessen. Das Rechtsbeschwerdegericht überprüft insoweit nur, ob der Tatrichter sein Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt, insbesondere die sich anbietenden Erkenntnisquellen unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls hinreichend ausgeschöpft hat (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 26. April 2017 XII ZB 177/16 zur Veröffentlichung bestimmt; BGH Beschluss vom 4. Juli 2013 V ZB 197/12 NJW 2013, 3656).
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